Brandenburg: 6 Punkte für nichtkommerzielles Lokalradio in Brandenburg

Bild: 6 Punkte für nichtkommerzielles Lokalradio in Brandenburg (Landstraße)

Warum fördert Brandenburg keine nichtkommerziellen Lokalradios? In anderen Bundesländern sind nichtkommerzielle Lokalradios (NKL) fester Bestandteil der Medienlandschaft, z.B. in Sachsen-Anhalt, Hessen oder Baden-Württemberg. Vor kurzem hat sich auch Sachsen für Fördermöglichkeiten von NKL entschieden.

Der ehemalige Ministerpräsident Matthias Platzeck erklärte im Januar 2011: „Eine lebendige und vielfältige Presselandschaft ist wichtig für die Heimatverbundenheit und das politische und gesellschaftliche Urteilsvermögen der Menschen in unserem Brandenburg.“ stk.brandenburg.de

Nichtkommerzielle Lokalradios leisten einen wichtigen Beitrag, damit der Brandenburger Lokaljournalismus lebendig und vielfältig bleibt. Sie tragen zum publizistischen Wettbewerb bei und ermöglichen durch aktive Bürgerbeteiligung, lokale Identität und Demokratieverständnis zu fördern.

Im Folgenden werden sechs Punkte dargelegt, die für die medienpolitische Anerkennung und Förderung nichtkommerzieller Lokalradios in Brandenburg sprechen.

Deutschland: Positiver Trend für Freie Radios

Bild: Deutschland: Positiver Trend für Freie Radios (Micro + Headphones)

Frühling 2015, vier erfreuliche Nachrichten für Freie Radios in Deutschland: (1.) Sachsen ändert sein Mediengesetz, sodass nichtkommerzielle Lokalradios (NKL) zukünftig gefördert werden können. (2.) In Baden-Württemberg werden die elf NKL-Lizenzen und ihr jährlicher Etat von 1.5 Mio Euro verlängert. (3.) Schleswig-Holstein hat ein neues Mediengesetz und schreibt gerade drei NKL-Lizenzen aus. (4.) In Thüringen wird das Erfurter Radio F.R.E.I. endlich als eigenständiges lokales Bürgerradio anerkannt und mit einer Vollfrequenz bedacht.

In Deutschland gibt es keine bundesweite Regelung für nichtkommerzielles Lokalradio (NKL). Entsprechend müssen sich Freie Radios und Initiativen in jedem Bundesland um eine eigene mediengesetzliche Regelung bemühen - mal mit mehr, mal mit weniger Erfolg. Selbst die aktuellen Regelungen in Sachsen, Baden-Württemberg, Thüringen und vor allem Schleswig-Holstein beinhalten ihre Lücken und Tücken. Insgesamt aber - und das wäre die gute Nachricht für alle - ist ein positiver Trend für die Etablierung Freier Radios in Deutschland zu erkennen.

Zu den einzelnen Nachrichten:

Auftakt zum Dialog: Freies Radio in Berlin und Brandenburg

Bild: Podiumsdiskussion in der C-Base

Hier entsteht eine Sammlung von Artikeln, Beiträgen und anderen Materialien zur Situation Freier Radios in Berlin und Brandenburg.

Anlass dazu gab die öffentliche Diskussion "Recht auf Mitsprache" am 6. November 2014 in der Berliner C-Base. Hier diskutierten 120 Gäste mit Medienaktivisten und Medienpolitikern über Rahmenbedingungen für den alternativen, lokalen, nichtkommerziellen Rundfunk in Deutschland, insbesondere in Berlin und Brandenburg.

Warum gibt es in Berlin-Brandenburg immer noch keine gesetzliche Regelung für Freie Radios?